Tätowierungen – Für immer?

Die Sonne scheint wieder und die Leute auf der Strasse zeigen Haut. Dabei kommt die eine oder andere Tätowierung zum Vorschein. Und obwohl Tätowierungen für die Ewigkeit sind, sind sie doch immer eine Momentaufnahme. Sie gefallen dem Träger im Moment in dem er sie sich stechen lässt. Der eigene Geschmack (oder die Mode) ändert sich jedoch und so kann der Wunsch entstehen, die Tätowierung loszuwerden. Hierzu gibt es zwei Möglichkeiten: Entfernen oder Überdecken. So oder so, die ursprüngliche Tätowierung verschwindet. Dies verleitet den Jurist zur Frage: Darf man das?

Die meisten Tattoo-Träger werden sich diese Frage nie stellen oder sie ansonsten mit „Selbstverständlich darf ich das“ beantworten. Wahrscheinlich haben sie damit recht. Ganz so selbstverständlich ist die Sache jedoch nicht. Denn an einer Tätowierung sind mehr Personen beteiligt als allein der Träger. Nämlich: einerseits der Träger und anderseits der Urheber. Abgesehen vom seltenen Fall, dass jemand die Tätowierung selbst entworfen und sich gestochen hat, sind diese Personen nicht deckungsgleich.

Als Urheber kommen mehrere Personen in Frage. Der Tätowierer (wenn er die Zeichnung selbst entworfen und gestochen hat), der Arbeitgeber des Tätowierers (falls dieser seine Arbeit im Angestelltenverhältnis verrichtet) und der Entwerfer des Motivs zusammen mit dem Tätowierer als Miturheber.

Wieso ist es wichtig, wer Urheber ist? Weil der Urheber nach dem Schweizer Urheberrecht sogenannte Urheberpersönlichkeitsrechte hat, die er nicht abtreten kann und auf die er nicht verzichten kann. Eines dieser Rechte ist das Recht auf Werkintegrität.

Art. 11 des Urheberrechtsgesetz (UrG) besagt, dass der Urheber die ausschliessliche Befugnis hat, das Werk abzuändern oder ein Werk zweiter Hand zu erstellen. Und selbst wenn eine Drittperson vertraglich ermächtigt ist, das Werk abzuändern, so darf diese Abänderung die Persönlichkeitsrechte des Urhebers nicht verletzen. Eine Zerstörung des Werks ist regelmässig geeignet, diese Voraussetzung zu erfüllen.

Der tätowierte Mensch trägt somit das Werk eines Urhebers oder genauer, der tätowierte Teil seiner Haut ist das Werk eines Urhebers und eine Abänderung oder Entfernung (Zerstörung) braucht theoretisch das Einverständnis des Urhebers.

Wieso also darf die tätowierte Person ihre Verzierung nach Lust und Laune und ohne Rücksprache abändern und entfernen?

Die praktische Antwort dürfte die Folgende sein: Weil bei der tätowierenden Gilde kein Problembewusstsein besteht. Die wenigsten Tätowierer denken in Kriterien des Urheberrechts. Man kann es ihnen nicht verübeln; faktisch haben sie keinerlei Kontrolle über ihre Werke und sehen viele ihrer Kunden nie wieder. Es ist für sie somit praktisch schlicht unmöglich, von einer Veränderung einer Tätowierung zu erfahren, geschwiege davon, sie zu verhindern.

Die rechtliche Antwort jedoch liegt in den Bereichen Vertrags- und Persönlichkeitsrecht.

In der Schweiz beschränkt sich die vertragliche Regelung zwischen dem Urheber der Tätowierung und dessen Träger in der Regel auf das Minimum. Es werden lediglich die Eckdaten des Auftragsverhältnisses geregelt (Motiv und Platzierung der Tätowierung und Entlöhnung des Künstlers). Zusätzlich darf der Kunde noch einen Haftungsausschluss unterzeichnen. Fragen des Urheberrechts werden aber nicht thematisiert.

Auf Grund dieser lückenhaften Regelung muss die Vereinbarung Tätowierer-Kunde ausgelegt werden. Als eine der Auslegungshilfen können sogenannte Geschäftsusanzen dienen, d.h. es kann davon ausgegangen werden, dass mangels anderer Abrede das gelten soll, was in der Szene/Geschäftsbranche üblich ist. Hier dürfte der eine Schlüssel zur Beantwortung der gestellten Frage liegen: In der Tattoo-Szene ist das sogenannte „Cover-up“ oder die Ergänzung einer Tätowierung üblich. Das Ersetzen oder Ergänzen von Tätowierungen gehört zum Standardrepertoire eines jeden Tätowierers. Der Kunde darf daher davon ausgehen, dass der Tätowierer das Recht, das er sich nimmt, auch seinem Kunden einräumen wollte.

Der zweite Teil der Antwort auf die eingangs gestellte Frage ist im Persönlichkeitsrecht zu finden. Art. 27 ZGB erklärt Verträge für nichtig, die gegen die Sittlichkeit verstossen. Als Verstoss gegen die Sittlichkeit gilt auch die übermässige Bindung. Übermässig bindet sich, je nach Intensität, wer die Verfügungsgewalt über Elemente seiner Persönlichkeit – insbesondere die körperliche Integrität – vertraglich abtritt. Sprich, kein Schweizer Gericht würde das Argument eines Tätowierers schützen, dass seine Kunden sich verpflichtet hätten, ihr Werk bis am Ende ihrer Tage auf Ihrer Haut zu tragen. Nach gegenwärtigem Schweizer Rechtsverständnis ginge das zu weit. Der Ausdruck „meine Haut, mein Wille“ findet somit im Recht seine Stütze.

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Käsebetrug

Nachtrag zu den geschützten Ursprungsbezeichnungen

Das Bundesgericht hat am 24. Februar 2012 gegen einen Luzerner Käsehändler entschieden, in dem es den Konsumenten vor Etikettenschwindel schützt.

Der Luzerner Käsehändler hatte im In- und Ausland über 130‘000.- Schweizer Franken Gewinn erwirtschaftet, in dem er Schnittkäselaibe mit Etiketten, die den sortenechten Appenzeller Käse kennzeichnen, versah. Doch wie der Emmentaler ist auch der Appenzeller nur dann ein Appenzeller, wenn er nach den im Markenreglement festgehaltenen detaillierten Qualitätsanforderungen der Markeninhaberin hergestellt wird.

Der mit dem „Original-Etikett“ versehene Schnittkäse sei, so der Käsehändler, genauso guter Qualität wie der Appenzeller, der nach den ob genannten Qualitätsanforderungen hergestellt wurde. Der Kunde aber  kaufe den teureren Käse, in der Annahme, dass dieser tatsächlich qualitativ besser sei. Dieses Verhalten widerspreche der wirtschaftlichen Vernunft. Dieses unvernünftige Kaufverhalten wollte sich der Luzerner Käsehändler nicht anlasten lassen.

Das Bundesgericht schützt das – unter Umständen unvernünftige – Verhalten der Konsumenten. Der Schnittkäse muss nicht schlechterer Qualität sein, aber der Kunde verlässt sich beim Kauf eines Käses, der als sortenechter Appenzeller Käse gekennzeichnet ist, darauf, dass er eben diesen kaufe. Mit dem Anbringen des falschen Labels wird der Kunde getäuscht.

Das gesamt Urteil unter: Urteil 6B_220/2011

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Sex, Drogen und Rock ’n‘ Roll und das Obligationenrecht

In den letzten Wochen war die Schweizer Rockband Gotthard wieder im Gespräch. Wie man der Boulevardpresse entnehmen konnte, hat die Band einen neuen Sänger. Das ist an sich nichts Unübliches in der Musikwelt; Sänger werden ersetzt. Manchmal ist das gut so (Henry Rollins bei Black Flag) manchmal aber auch nicht (so ziemlich jede andere Band). Sinn oder Unsinn eines Frontman-Austausches soll hier aber nicht das Thema sein. Was den Juristen überrascht, ist, dass diese Wechsel überhaupt zu Stande kommen. Wieso?

Die wenigsten Musiker sind sich dessen bewusst, doch das Gesetz erfasst auch Ihre Tätigkeit. Schliessen sich mehrere Musiker zusammen, um gemeinsam Musik zu machen, so bilden sie juristisch gesehen eine einfache Gesellschaft im Sinne des Schweizer Obligationenrechts.

Die Erfahrung in meinem Bekanntenkreis zeigt mir nun, dass die meisten Bands keinen Gedanken an die juristische Qualifikation ihrer Zusammenarbeit verschwenden; man ist ja zusammen um zu rocken, nicht um Verträge aufzusetzen! Dementsprechend verzichtet man darauf, die Zusammenarbeit näher zu regeln und musiziert unbekümmert los.

Die Tatsache, dass keine Regelungen vorgenommen werden, kann aber einschneidende Folgen haben, denn dann gelten die „Grundregeln“ des Gesetzes. Dieses wiederum enthält Regeln, die dem üblichen Gebaren in der Szene diametral entgegen stehen.

So sieht das Obligationenrecht vor, dass das Ausscheiden eines Gesellschafters, ob gewillkürt oder durch den Tod, die Auflösung der Gesellschaft bedeutet. D.h. dass jeder personelle Wechsel eigentlich die Auflösung der Band zur Folge hat.

Die Tatsache, dass eine kommerziell erfolgreiche Band wie Gotthard ohne Augenzwinkern den Frontman ersetzt, legt die Vermutung nahe, dass Gotthard ihre Zusammenarbeit vertraglich geregelt haben. Das ist gut so und das empfiehlt sich auch jedem anderen Musikschaffenden, denn es geht um gewichtige wirtschaftliche Interessen, die auch dann von Bedeutung sein können, wenn die Band es nicht zum grossen Durchbruch schafft.

Folgendes gilt es insbesondere zu regeln:

Unter welchen Umständen besteht die Band fort? Wie gesagt, das Gesetz sieht vor, dass das Ausscheiden eines Mitglieds das Ende der Band, sprich der einfachen Gesellschaft bedeutet. Dies kann vertraglich anders geregelt werden. Unter Umtständen kann es sogar sinnvoll sein, die Band sich als juristische Person zu konstituieren (AG oder GmbH).

Wem gehört der Bandname und wer darf den Namen bei einer Umbildung oder Trennung weiterverwenden? Es ist schon merkwürdig, dass Axl Rose weiterhin eine Band namens Guns N‘ Roses anführt, während der Rest der Band als Velvet Revolver weitermachen musste. Es ist jedoch so, dass Guns N‘ Roses in ihrer ursprünglichen Zusammensetzung vertraglich vereinbarten, dass Axl Rose „Inhaber“ des Bandnamens sein sollte.

Wem gehört das geistige Eigentum, dass die Band produziert? Insbesondere, wer ist Träger welcher Urheberrechte? Die Frage ist in zweierlei Hinsicht entscheidend: Der Träger der Urheberrechte hat das Recht, die geschützte Musik aufzuführen und er ist auch Empfänger der Vergütungen, die für das Aufführen/Abspielen anfallen.

Wichtig ist es auch, zu klären, was mit Material geschieht, dass von der Band gemeinsam ausgearbeitet wird. Gemäss dem Urheberrecht gilt in diesem Fall die Annahme, dass die Urheber gemeinsam über die Verwendung des Werks bestimmen müssen. Teilt sich die Band, heisst das, dass alle Urheber der Verwendung des Werks zustimmen müssen; dies ist meistens eine impraktikable Lösung – vor allem wenn sich die Band im Streit trennt.

Vom Kreativen abgesehen, gilt es das Thema der Haftung zu bedenken. In der einfachen Gesellschaft haften die Gesellschafter nach Aussen solidarisch und mit ihrem gesamten Vermögen. Wenn man nicht auf die Rechtsform der einfachen Gesellschaft verzichten will, so ist es zumindest zu empfehlen, die Frage nach der Haftung für Gesellschaftsschulden im Innenverhältnis zu klären.

Die Liste liesse sich erweitern und verfeinern.

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Wie werde ich meinen Job los?

Die Website www.jobwinner.ch wirbt zur Zeit mit dem Slogan „Jobs, in die man sofort wechseln will“. Die Kampagne wird durch eine Serie von Werbeclips unterstützt, die dem potentiellen Kunden Tipps gibt, wie man die alte Stelle sofort los wird. Grundsätzlich geht es um Verhalten, das eine fristlose Entlassung rechtfertigen würde.

Selbstverständlich ist die Werbung nicht ernst gemeint. Trotzdem verschweigt die Kampagne einen interessanten Fakt, der der breiten Bevölkerung weitgehend unbekannt ist: Nach schweizer Recht kann man jede Arbeitsstelle jederzeit verlassen unabhängig von seinem Vertrag. Die Konsequenzen sind minimal.

Art. 337d OR besagt, dass der Arbeitnehmer beim ungerechtfertigten Verlassen des Arbeitsplatzes, dem Arbeitgeber eine Entschädigung in der Höhe eines Viertels seines Monatslohns zu entrichten hat.

Der Arbeitnehmer wird in der Regel eine Arbeitsstelle nur für eine andere (bessere) verlassen. Die neue Arbeitsstelle wird in der Regel gleich oder besser bezahlt sein als die alte, so dass die abschreckende Wirkung der pauschalen Entschädigung praktisch irrelevant ist. Wurde der Arbeitnehmer sogar von einem anderen Arbeitgeber abgeworben, so wird er schlauerweise vereinbaren, dass dieser die „Strafzahlung“ begleichen muss.

Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass das Gesetz vorsieht, dass der Arbeitgeber weitergehenden Schadenersatz verlangen kann. Doch in der Praxis gestaltet sich das schwierig. Es fällt dem Arbeitgeber in der Regel schwer, nachzuweisen, dass der Abgang eines konkreten Mitarbeiters ihm einen Schaden verursacht hat und diesen auch zu beziffern. Ferner ist zu beachten, dass dem Arbeitgeber als Geschädigten die Pflicht obliegt, den Schaden zu mindern. D.h. er wird nachweisen müssen, dass er sich darum bemüht hat, den Schaden abzuwenden, ihm dies aber misslungen ist; in der praktischen Anwendung ein schwieriges Unterfangen.

Vorsicht ist auch bei vertraglich vereinbarten Konkurrenzverboten geboten; diese behalten auch bei einem „Abgang“ nach Art. 337d OR ihre Gültigkeit. In der Regel wird für den Fall der Verletzung des Konkurrenzverbotes eine Strafzahlung vereinbart, die um Vieles höher sein wird als ein Viertel des Monatslohns.

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Inside the Actor’s Studio

Die Sendung „Inside the Actor’s Studio“ wird immer mit dem selben Fragenkatalog abgeschlossen:

  1. What is your favorite word?
  2. What is your least favorite word?
  3. What turns you on?
  4. What turns you off?
  5. What sound do you love?
  6. What sound do you hate?
  7. What is your favorite curse word?
  8. What profession other than yours would you like to attempt?
  9. What profession would you not like to do?
  10. If heaven exists, what would you like to hear God say when you arrive at the pearly gates?

Alec Baldwin scheint unseren Beruf nicht zu schätzen…

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AOC und GUB: Geographisch gekennzeichnete Delikatessen

Wann ist ein Emmentaler ein Emmentaler?

Emmentaler ist eine geschützte Ursprungsbezeichnung für den ursprünglich aus dem Emmental (BE) stammenden löchrigen Hartkäse. Emmentaler wird heute in einem Grossteil der Deutschschweiz hergestellt: Nur nicht jeder Emmentaler ist ein Emmentaler. Emmentaler ist nur dann Emmentaler, wenn er nach dem Pflichtenheft für Emmentaler (GUB) hergestellt wird. Dann ist er aber ein Emmentaler AOC (Appellation d’Origine Contrôlée).

Die Emmentaler-Industrie leidet unter zahlreichen „Emmentalern“, die gerade nicht das Prädikat AOC tragen dürfen, also nicht nach dem Pflichtenheft für Emmentaler (GUB) hergestellt wurden.

Eine geschützte Ursprungsbezeichnung soll einerseits den unlauteren Wettbewerb in der Verwendung der Bezeichnung verhindern und andererseits uns als Konsumenten vor Täuschung schützen: Wenn wir Emmentaler wollen, dann sollen wir auch Emmentaler bekommen.

Dazu kann beim Bundesamt für Landwirtschaft ein Gesuch um Aufnahme der Bezeichnung ins Register der Ursprungsbezeichnungen eingereicht werden. Begleitend muss ein entsprechendes Pflichtenheft eingereicht werden, dass zwingend absteckt, welche Produkte die Ursprungsbezeichnung tragen dürfen. Wer die Kriterien des Pflichtenhefts erfüllt, darf die nunmehr geschützte Ursprungsbezeichnung auf seinem Produkt anfügen und diese zusätzlich mit dem Zusatz GUB oder eben gebräuchlicher AOC versehen. Gesuchsteller kann jede Gruppierung von Produzenten sein, die für ein Erzeugnis repräsentativ ist (Art. 5 GUB/GGA-Verordnung).

Für uns Konsumenten steht so fest, dass – wieder am Beispiel des Emmentalers – die Rohstoffe aus der im Pflichtenheft bezeichneten Region stammen (Milchproduktion), dass diese in derselben Region nach standardisierten Prozessen verarbeitet (Käseproduktion) und dass der Käse ebenda gereift wird. Kurz: Für uns steht fest, dass wir echten Emmentaler essen, auch wenn das Emmental hier ein weitgefasster Begriff ist.

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Zum Tod von Amy Winehouse

Nachdem die tragische Figur Amy Winehouse mit 27 Jahren aus dem Leben geschieden ist, hat der Tages-Anzeiger einen Artikel mit dem Titel „Nur ein Toter Rockstar ist ein guter Rockstar“ veröffentlicht.

Der Artikel befasst sich mit dem Niedergang der talentierten Sängerin. Der Titel des Artikels würde aber auch passen, um eine ökonomische Realität zu beschreiben: Erfolgreiche Künstler, die sterben, sind eine Goldmine. Bereits jetzt sind Amy Winehouses Werke wieder an der Spitze der internationalen Charts. Und das ist wohl erst der Anfang. Folgen werden Best-Of-Sammlungen und Platten mit unveröffentlichtem Material. Ausserdem gilt es, die Bildaufnahmen, die Lebensgeschichte und sogar das Abbild der Toten zu vermarkten. Das ist ein erträgliches Geschäft. Zum Vergleich: Der Nachlass von Michael Jackson hat seit seinem Tod mehr als $ 200 Mio. abgeworfen; bedeutend mehr als der Künstler in den letzten Jahren vor seinem Tod verdient hatte.

Möglich ist diese postmortale Vermarktung, weil das Urheberrecht auch nach dem Tod des Urhebers weitergilt. In der Schweiz dauert der Schutz 70 Jahre über den Tod des Urhebers hinaus. D.h. die Rechtsnachfolger können noch fast drei Generationen lang über Amys Werke verfügen. Wer nun denkt, Amys Familie habe ausgesorgt, der liegt wohl falsch. Musiker, die einen Plattenvertrag haben, sind nur selten Inhaber der Rechte an ihrer Werke. Diese Rechte werden in der Regel vertraglich an die Plattenfirma abgetreten, wofür der Künstler mit einer Einmalzahlung oder mit sogenannten „Royalties“ entschädigt wird.

Ebenfalls zu beachten ist, dass die Rechte der ausübenden Künstler nur bis 50 Jahre nach deren Tod geschützt sind. Ausübender Künstler ist, wer das Werk eines anderen aufführt. Dies ist in der Popmusik oft der Fall, da die Künstler Lieder vortragen, die sie nicht selber geschrieben haben.

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