Hardcore, Französische Confiserie und das Markenrecht

Neuere Ereignisse geben Anlass, sich zum Markenrecht zu äussern:

Die Musikgruppe Black Flag wurde in diesem Blog bereits ein Mal erwähnt. Es handelt sich dabei um ein Urgestein des Kalifornischen Hardcore Punks, das seit den achtziger Jahren besteht und seit seiner Gründung eine Vielzahl von Änderungen im Lineup erfahren hat. Dabei scheinen sich die einzelnen ehemaligen und gegenwärtigen Mitglieder nicht besonders gut zu vertragen. Insbesondere scheint keine Einigkeit darüber zu bestehen, wer nun unter welchem Namen das Material von Black Flag aufführen darf. Zur Zeit tourt eine Konstellation von Black Flag-Mitglieder als solche durch die Welt, während eine Zusammenstellung von ehemaligen Mitgliedern als „Flag“ tourt. Ferner gibt es da noch einen sehr bekannten ehemaligen Sänger der Gruppe; Henry Rollins. Dieser tourt nicht, ist aber medial sehr präsent.

Vor diesem Hintergrund hat der Kopf der gegenwärtigen Black Flag-Iteration, Greg Ginn, gegen seine ehemaligen Kameraden Klage eingereicht. Er wirft Ihnen vor, sie hätten die Rechte an der Marke Black Flag verletzt. Eine ausführliche Beschreibung der Klage kann hier, bei Punknews gelesen werden.

Das besondere und aus Schweizer Sicht irritierende an des Sache ist, dass Greg Ginn offenbar nicht der Inhaber der Marke Black Flag ist, das US-Markenrecht ihm aber anscheinend trotzdem einen Rechstanspruch verschaff. So ist es in Amerika möglich, eine Marke zu verteidigen, obwohl sie nicht eingetragen ist. Voraussetzung hierzu ist, dass die Marke gewerblich verwendet wird und der Konsument damit die Herkunft eines Produkts identifiziert.

Aus Schweizer Sicht ist das unerhört. Hier ist die Eintragung einer Marke Voraussetzung für ihre Existenz. Die Frage nach einer allfälliger Verkehrsdurchsetzung stellt sich in der Schweiz nur in einem ganz anderen Zusammenhang, nämlich dem der Umgehung des Freihaltebedürfnisses eines Begriffs, Namens oder Farbe… Dementsprechend ist es in der Schweiz wichtig, eine Marke als erster einzutragen. Nur eine eingetragene Marke ist eine Marke, die verteidigt werden kann.

Diese Erfahrung musste gemäss dem Tagesanzeiger auch der in New York lebende Französische Erfinder des „Cronuts“ machen. Offenbar war dieser vom Erfolg seiner Kreation etwas überrascht worden. So hat er sich wohl die US-Markenrechte an Cronut gesichert, aber nicht die Schweizer. Und die Migros verkauft nun munter Cronuts in der Schweiz. Der Schwäche seiner Position scheint sich der Konditor bewusst zu sein, argumentiert er doch damit, dass die Migros „unmoralisch“ handle, ohne sich auf sein Markenrecht zu berufen.

Selbstverständlich ist es in praktischer Hinsicht schwierig bis unmöglich, eine Marke weltweit gleichzeitig einzutragen, doch die Gesetze bieten für dieses Problem Abhilfe. Wie, erklären wir Ihnen gerne bei BOSSHARD GOOD.

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Über Titus Bosshard

Attorney at law. Partner at BOSSHARD GOOD.
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