Sex, Drogen und Rock ’n‘ Roll und das Obligationenrecht

In den letzten Wochen war die Schweizer Rockband Gotthard wieder im Gespräch. Wie man der Boulevardpresse entnehmen konnte, hat die Band einen neuen Sänger. Das ist an sich nichts Unübliches in der Musikwelt; Sänger werden ersetzt. Manchmal ist das gut so (Henry Rollins bei Black Flag) manchmal aber auch nicht (so ziemlich jede andere Band). Sinn oder Unsinn eines Frontman-Austausches soll hier aber nicht das Thema sein. Was den Juristen überrascht, ist, dass diese Wechsel überhaupt zu Stande kommen. Wieso?

Die wenigsten Musiker sind sich dessen bewusst, doch das Gesetz erfasst auch Ihre Tätigkeit. Schliessen sich mehrere Musiker zusammen, um gemeinsam Musik zu machen, so bilden sie juristisch gesehen eine einfache Gesellschaft im Sinne des Schweizer Obligationenrechts.

Die Erfahrung in meinem Bekanntenkreis zeigt mir nun, dass die meisten Bands keinen Gedanken an die juristische Qualifikation ihrer Zusammenarbeit verschwenden; man ist ja zusammen um zu rocken, nicht um Verträge aufzusetzen! Dementsprechend verzichtet man darauf, die Zusammenarbeit näher zu regeln und musiziert unbekümmert los.

Die Tatsache, dass keine Regelungen vorgenommen werden, kann aber einschneidende Folgen haben, denn dann gelten die „Grundregeln“ des Gesetzes. Dieses wiederum enthält Regeln, die dem üblichen Gebaren in der Szene diametral entgegen stehen.

So sieht das Obligationenrecht vor, dass das Ausscheiden eines Gesellschafters, ob gewillkürt oder durch den Tod, die Auflösung der Gesellschaft bedeutet. D.h. dass jeder personelle Wechsel eigentlich die Auflösung der Band zur Folge hat.

Die Tatsache, dass eine kommerziell erfolgreiche Band wie Gotthard ohne Augenzwinkern den Frontman ersetzt, legt die Vermutung nahe, dass Gotthard ihre Zusammenarbeit vertraglich geregelt haben. Das ist gut so und das empfiehlt sich auch jedem anderen Musikschaffenden, denn es geht um gewichtige wirtschaftliche Interessen, die auch dann von Bedeutung sein können, wenn die Band es nicht zum grossen Durchbruch schafft.

Folgendes gilt es insbesondere zu regeln:

Unter welchen Umständen besteht die Band fort? Wie gesagt, das Gesetz sieht vor, dass das Ausscheiden eines Mitglieds das Ende der Band, sprich der einfachen Gesellschaft bedeutet. Dies kann vertraglich anders geregelt werden. Unter Umtständen kann es sogar sinnvoll sein, die Band sich als juristische Person zu konstituieren (AG oder GmbH).

Wem gehört der Bandname und wer darf den Namen bei einer Umbildung oder Trennung weiterverwenden? Es ist schon merkwürdig, dass Axl Rose weiterhin eine Band namens Guns N‘ Roses anführt, während der Rest der Band als Velvet Revolver weitermachen musste. Es ist jedoch so, dass Guns N‘ Roses in ihrer ursprünglichen Zusammensetzung vertraglich vereinbarten, dass Axl Rose „Inhaber“ des Bandnamens sein sollte.

Wem gehört das geistige Eigentum, dass die Band produziert? Insbesondere, wer ist Träger welcher Urheberrechte? Die Frage ist in zweierlei Hinsicht entscheidend: Der Träger der Urheberrechte hat das Recht, die geschützte Musik aufzuführen und er ist auch Empfänger der Vergütungen, die für das Aufführen/Abspielen anfallen.

Wichtig ist es auch, zu klären, was mit Material geschieht, dass von der Band gemeinsam ausgearbeitet wird. Gemäss dem Urheberrecht gilt in diesem Fall die Annahme, dass die Urheber gemeinsam über die Verwendung des Werks bestimmen müssen. Teilt sich die Band, heisst das, dass alle Urheber der Verwendung des Werks zustimmen müssen; dies ist meistens eine impraktikable Lösung – vor allem wenn sich die Band im Streit trennt.

Vom Kreativen abgesehen, gilt es das Thema der Haftung zu bedenken. In der einfachen Gesellschaft haften die Gesellschafter nach Aussen solidarisch und mit ihrem gesamten Vermögen. Wenn man nicht auf die Rechtsform der einfachen Gesellschaft verzichten will, so ist es zumindest zu empfehlen, die Frage nach der Haftung für Gesellschaftsschulden im Innenverhältnis zu klären.

Die Liste liesse sich erweitern und verfeinern.

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Über Titus Bosshard

Attorney at law. Partner at BOSSHARD GOOD.
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