Wer schafft, fördert

Kulturförderung durch die Verwertungsgesellschaften

Paul Brügger äusserte 1987 in seinem Beitrag zur Festschrift zum 60. Geburtstag von Ulrich Uchtenhagen den Wunsch nach einem Urheberrecht, welches als „Wünschelrute […] die verborgene[n] Quellen in diesem steinigen schweizerischen Kulturboden erschliessen könne“. Um diesem Wunsch nachzukommen, forderte er, dass die Verwertungsgesellschaften mindestens 30% „aus den nicht zwingend individuell zuteilbaren Vergütungen […] einer allgemeinen Kulturförderung zuführen“ (S. 143) sollten.

Dieser Forderung ist das Urheberrecht so grosszügig nicht nachgekommen. Dennoch sieht das Urheberrechtsgesetz in Art. 42 Abs. 2 einen sogenannten Kulturförderabzug vor: Maximal 10% des Verwertungserlöses dürfen für die angemessene Kulturförderung und zum Zweck der Sozialvorsorge verwendet werden.

Die Verwertungsgesellschaften übernehmen die kollektive Wahrung der Rechte der Urheber aufgrund der faktischen Unmöglichkeit der ganzheitlichen Verfolgung der jeweiligen Werknutzung. Der gesamte Verwertungserlös hat grundsätzlich den Urhebern zuzufliessen. Es ist also nicht primäre Aufgabe der Verwertungsgesellschaften, als die genannte „Wünschelrute“ zu fungieren.

Alle Verwertungsgesellschaften in der Schweiz haben laut ihren Statuten einen Kulturfonds realisiert. Die ProLitteris gibt zudem eine Zeitschrift heraus, deren kultureller Teil über den Kulturförderabzug realisiert wird. Und auf gemeinsame Initiative der Swissperform, der Suissimage und der Société Suisse des Auteurs wurde die Teleproduktionsfonds GmbH geschaffen, welche wiederum aus Teilen der Kulturförderabzüge der entsprechenden Verwertungsgesellschaften finanziert wird.

Mit dem Kulturförderabzug wird dem Grundsatz, dass der gesamte Verwertungserlös den Urhebern zustehe, wenigstens teilweise gebrochen.

Nun steht es jedem Urheber frei, mit einem Teil oder gar mit dem gesamten Erlös Kulturförderung zu betreiben. Wie aber sieht es aus, wenn staatlich vorgeschrieben ist, dass eine Gesellschaft für die Wahrung der Rechte zuständig ist, und diese wiederum vor der Verteilung einen Abzug macht?

In meinem Beitrag betrachte ich die Schaffung von faktischen Monopolen im Bereich der Verwertungsgesellschaften und die daraus resultierende praktische Einschränkung der Vertragsfreiheit der einzelnen Urheber.

Mit „Wer schafft, fördert“ versuche ich neben der Darstellung der Kulturförderung durch die verschiedenen Verwertungsgesellschaften, die Relationen der Kulturförderabzüge zu den Rechten der Urheber aufzuzeigen und insbesondere auch der Frage nach der Grundrechtskonformität und nach der Einschränkung der Vertragsfreiheit nachzugehen.

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